Gut Leben und Arbeiten: Debatte über Stadtentwicklung
Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die Fraktionen im hessischen Landtag haben am Mittwoch um die besten Strategien gestritten, wie Kommunen attraktivere Orte zum Leben und Arbeiten werden. „In unseren Städten und Gemeinden stellen wir Leerstand, vor allem in kleineren und mittleren Städten, fest“, beklagte der SPD-Abgeordnete Knut John. Wenn Geschäfte noch existierten, dann seien es Filialen größerer Ketten.
„Familienbetriebe sind längst weg und der Onlinehandel gibt genau diesen Betrieben den letzten Stoß“, sagte John. „Man kann nicht übersehen, dass den Kommunen das Geld an allen Ecken und Enden fehlt.“ John forderte „Behörden und Bildungseinrichtungen, oder gar ein Ministerium“ für den ländlichen Raum. Das würde zusätzliche Einwohner anziehen und Geld in die klammen kommunalen Kassen spülen.
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärte, das Land unterstütze Städte und Gemeinden dabei, „Orte zum Leben, zum Arbeiten und zum Wohnen zu bleiben“. „Wir tun das mit Geld, aber auch, indem wir Informationsnetzwerke knüpfen“, erläuterte der Minister. Im Fokus der Stadtentwicklungspolitik ständen Klimaschutz, sozialer Zusammenhalt und die Stärkung der Zentren.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Axel Gerntke, kritisierte, die Städtebauförderung und Stadtentwicklungsmaßnahmen der Landesregierung seien „überschaubar“. „Soziale Spaltung, Innenstadtsterben, Klimakrise und Schrumpfung im ländlichen Raum lassen sich nicht mit ein bisschen Sitzgelegenheiten, Fassadenbegrünung oder neuen Blühstreifen vor der Dorfkirche bekämpfen“, erklärte er.