Mit dem 7. April läuft auch die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen aus. Das sagen Gesundheitsminister Lauterbach und die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz dazu.
Berlin/Wiesbaden/Mainz. Mehr als drei Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie fallen nun die letzten Regelungen weg. An diesem Freitag, 7. April, laufen nach mehreren Lockerungsschritten auch die letzten bundesweiten Maskenpflichten im Gesundheitswesen aus.
In Praxen und Kliniken können auch nach dem nahenden Ende der staatlichen Corona-Vorgaben Maskenregeln bestehen bleiben - aber jeweils nach Entscheidung der Einrichtungen vor Ort. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Natürlich können Praxen im Sinne ihres Hausrechts eine weitere Verpflichtung zum Maskentragen festlegen, und genauso kann jeder freiwillig weiterhin eine Maske tragen." Es sei aber gut, dass es bald keine automatische Pflicht mehr gebe und das Prinzip Eigenverantwortung wieder gelte.
Das sagt Gesundheitsminister Lauterbach
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Corona-Pandemie in Deutschland als beendet an. Betrachte man den Stand etwa bei den Virus-Varianten, den Impfungen und den noch vorkommenden Klinikfällen, könne man sagen, dass die Pandemie in Deutschland zu einem Ende gekommen sei, sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. "Dem ist der Fall", sagte der Minister. "Wir haben in Deutschland die Pandemie erfolgreich bewältigt und auch mit einer guten Bilanz."
Er könne zwar verstehen, dass es ein Interesse daran gebe zu fragen, was alles schiefgelaufen sei. Doch sei die Bewältigungsstrategie insgesamt aufgegangen. "Und sie ist nur deshalb aufgegangen, weil doch die Vernünftigen und diejenigen, die hilfsbereit gewesen sind in Deutschland, die Herausforderungen gemeistert haben." Es gebe allerdings einige Dinge, die man im Nachhinein betrachtet anders machen würde, so Lauterbach. "Ich glaube, dass die langen Schulschließungen so nicht notwendig gewesen sind." Zu den Lockdown-Schritten gegen eine Ausbreitung des Virus hatten flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas gehört.
Noch offen ist, wie es nach dem gleichzeitigen Auslaufen der bisherigen Corona-Impfverordnung mit der Finanzierung der Impfungen weitergehen soll. Hintergrund ist, dass die Corona-Impfungen in die reguläre Versorgung übergehen sollen. Lauterbach zeigte sich enttäuscht, dass sich die Selbstverwaltung aus Krankenkassen und Ärzten zunächst nicht auf den künftigen Preis zur Kostenerstattung geeinigt hätten. Deshalb habe er die Beteiligten zu einem Gespräch mit ihm eingeladen. Eine Impflücke wolle er verhindern.
Das sagt das Land Hessen
Die derzeitige Lage, in der Corona sich zu einem endemischen Virus entwickelt habe, stimme optimistisch, erklärte Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Corona stelle inzwischen ein beherrschbares Risiko dar.
In einem Schreiben an Schülerinnen, Schüler und Eltern hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bereits Ende März auf das Ende der verbliebenen Corona-Regelungen in den Schulen hingewiesen. Diese waren im Schulalltag ohnehin kaum noch spürbar gewesen.
Mit Blick auf künftige Pandemien forderte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei müssten die Erfahrungen der Pandemie berücksichtigt und Rechtssicherheit für weitere Pandemien geschaffen werden.
Das sagt das Land Rheinland-Pfalz
Auch das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz will nun den Blick nach vorne richten. Dank "hervorragender Impfstoffe, einer hohen Disziplin und dem Durchhaltevermögen der Menschen im Land sei es gelungen, dem Virus die Stirn zu bieten", sagte Daniel Stich, Landesimpfkoordinator und Ministerialdirektor im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium.
Es gelte nun, kritisch Lehren aus der Pandemie zu ziehen, um auf kommende Krisen besser vorbereitet zu sein, so Stich. "Wir installieren ein dauerhaftes Frühwarnsystem", sagte der SPD-Politiker. Außerdem werde eine Landesreserve an Schutzausrüstung für medizinisches Personal in Andernach aufgebaut, um künftig Engpässe zu vermeiden.