Sanierung von Gefängnissen: womöglich 800 Millionen Euro
Wiesbaden (dpa/lhe) - . Mehrere Gefängnisse in Hessen sind laut dem Bund der Strafvollzugsbediensteten „hochgradig sanierungsbedürftig“. Das Bundesland will daher 800 Millionen Euro bis Ende 2030 in die Modernisierung seiner 16 Justizvollzugsanstalten (JVA) und der Jugendarrestanstalt in Gelnhausen investieren.
Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) sprach am Donnerstag laut Mitteilung zwar von einer Herausforderung für die kommenden Landeshaushalte. „Es sind aber Investitionen in den Rechtsstaat, der uns allen im Wortsinn lieb und teuer sein muss, denn er ist ein wichtiges Fundament unseres Zusammenlebens“, ergänzte er. Landesweit gibt es rund 4500 Gefangene.
Laut Justizminister Roman Poseck (CDU) geht es um die Sicherung eines humanen Justizvollzugs und guter Arbeitsbedingungen der Bediensteten. Auf die Modernisierung der Gefängnisse hat sich Schwarz-Grün im hessischen Koalitionsvertrag geeinigt.
Großprojekte im laufenden Betrieb sind dabei laut Justizministerium etwa die schon begonnene Grundsanierung der JVA Kassel I, die wohl noch rund 15 Jahre dauert, und die 2023 beginnende Modernisierung der JVA Butzbach in ebenfalls mindestens eineinhalb Jahrzehnten.
Laut der Landesvorsitzenden des Bunds der Strafvollzugsbediensteten, Birgit Kannegießer, ist die räumliche Situation in Hessens Gefängnissen „seit längerem kritisch, das heißt die U-Haft-Anstalten sind voll, werden aber auch die rechtskräftig Verurteilten nicht zügig los, da wir im hessischen Justizvollzug verschiedene Baumaßnahmen haben“. Es gebe „einen deutlichen Sanierungsstau“.