Schulden getilgt: Acht Kommunen können Hessenkasse verlassen

Michael Boddenberg

Seit 2017 greift das Land verschuldeten Kommunen mit Hilfe der Hessenkasse unter die Arme. Mehr als eine Milliarde Euro seien so bereits gemeinsam getilgt worden, teilt der...

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Wiesbaden (dpa/lhe) - . Acht hessische Kommunen haben inzwischen das Entschuldungsprogramm der Hessenkasse des Landes verlassen können. Ihre Schuldentilgung sei abgeschlossen, teilte das Finanzministerium in Wiesbaden mit. „Sie wurden um zusammen 42,6 Millionen Euro entschuldet und haben ihren Eigenanteil von 21,3 Millionen Euro vollständig an die Hessenkasse gezahlt.“

Die acht Kommunen sind: Berkatal (Werra-Meißner-Kreis), Büdingen, Karben (beide Wetteraukreis), Flörsheim, Hattersheim (beide Main-Taunus-Kreis), Hünfelden (Kreis Limburg-Weilburg), Idstein (Rheingau-Taunus-Kreis) und Poppenhausen (Kreis Fulda).

Inzwischen habe das Land knapp 180 Städten, Kreisen und Gemeinden rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite abgenommen, teilte das Ministerium mit. Die entschuldeten Kommunen beteiligen sich seitdem an der Rückführung des Geldes mit einem Eigenbeitrag von 25 Euro je Einwohner pro Jahr.

Insgesamt hätten Land und Kommunen bislang schon 1,1 Milliarden Euro gemeinsam tilgen können, erläuterte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Die Hessenkasse startete 2017, als Kassenkredit werden kommunale Dispokredite bezeichnet.

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An der zweiten Säule, dem Investitionsprogramm, nehmen den Angaben zufolge 257 Kommunen teil. „Es unterstützt diejenigen Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen und hierzu im Zweifel auf die eine oder andere Investitionsmaßnahme verzichtet haben“, teilte Boddenberg mit. Das Land stellt diesen Städten, Kreisen und Gemeinden rund 630 Millionen Euro zur Verfügung.

Insgesamt seien mehr als 1800 Projekte unterstützt worden. Dank zusätzlicher Beteiligung der Kommunen und Dritter seien Investitionen von fast einer Milliarde Euro ausgelöst worden, erklärte Boddenberg. 86 weitere Anträge befänden sich aktuell in Prüfung.