Wann kommt der Polizeibeauftragte in Hessen?

Jürgen Frömmrich (Grüne)

Wann kommt der Polizeibeauftragte in Hessen?

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Wiesbaden (dpa/lhe) - . Die monatelange Suche nach einem Kandidaten für den Posten des Polizei- und Bürgerbeauftragten in Hessen hält an. „Wir befinden uns derzeit in intensiven Gesprächen über die Besetzung der Stelle für eine oder einen Bürger- und Polizeibeauftragten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Jürgen Frömmrich, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Durch die Absage des Kriminologen Rafael Behr habe dieser Prozess ganz neu begonnen werden müssen.

Der Experte hatte im Oktober des Jahres 2021 aus gesundheitlichen Gründen für den Posten abgesagt. Der Bürger- und Polizeibeauftragte soll als unabhängige Instanz im Konfliktfall zwischen Bürgern und der Polizei vermitteln. Ebenfalls soll er als Vertrauensperson für polizeiinterne Auseinandersetzungen dienen.

Die Besetzung der Stelle steht im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen. Der hessische Landtag hat bereits ein entsprechendes Gesetz zur Schaffung der Stelle verabschiedet. Als Beginn der Tätigkeit des neuen Polizei- und Bürgerbeauftragten war ursprünglich ein Zeitraum von Anfang 2022 in den Blick genommen worden. Der Personalvorschlag für den ausgebildeten Polizisten und Polizeiforscher Behr war auf Initiative der Grünen-Fraktion entstanden.

Ziel sei, eine anerkannte Persönlichkeit zu finden, die sowohl Expertise im Bereich der Polizei als auch der Wissenschaft vorzuweisen habe, erklärte Frömmrich. Sobald die Suche zu einem positiven Ergebnis geführt worden sei, würden Gespräche mit den demokratischen Fraktionen des Landtages über die Personalie geführt, kündigte der Grünen-Politiker an.