Am Freitag hatte Anne Spiegel (Grüne) im U-Ausschuss zur Ahr-Flut über ihre Rolle als rheinland-pfälzische Umweltministerin rund um die Katastrophe ausgesagt.
MAINZ. Michael Frisch, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag sowie Obmann im Untersuchungsausschuss, fordert die Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) nach ihrer Vernehmung zur Ahr-Flut auf, umgehend von allen Ämtern zurückzutreten. Frisch sagt: „Der Auftritt von Frau Spiegel hat das Bild bestätigt, das bereits aus den Akten erkennbar war: Die ehemalige Umweltministerin ist ihrer Verantwortung in keiner Weise gerecht geworden.“
Nach der dreieinhalbstündigen Vernehmung im U-Ausschuss befindet Frisch, dass Spiegel „weder in der Lage war, die Dramatik der Lage rechtzeitig zu erkennen, noch die notwendigen Entscheidungen zu treffen“. Stattdessen habe sie sich blind auf ihren Staatssekretär verlassen, der aber offensichtlich selbst überfordert war. „Deshalb bleibe ich dabei: Frau Spiegel hat sich charakterlich und kompetenzmäßig als ungeeignet für das Amt einer Ministerin erwiesen. Sie sollte sofort zurücktreten.“