Vierzehn Fragen an Jan Herfort

HOCHHEIM AM MAIN, STADT - 1. Zur Person: Damit sich die Leser einen Eindruck zur Person machen können. Skizzieren Sie bitte Ihren schulischen und beruflichen Werdegang. Sind Sie Mitglied in Hochheimer Vereinen und in welchen?

Ich bin in Wiesbaden geboren und in Hochheim in der Neudorfgasse aufgewachsen. Mit meinem Kindergarten, der Kita Apfelbaum und der Weinbergschule verbinde ich bis heute schöne Erinnerungen. Die 5. und 6. Klasse habe ich am Schlossgymnasium in Mainz verbracht und bin danach auf die Heinrich-von-Brentano-Schule (HvB) gewechselt. Der HvB habe ich viel zu verdanken, deshalb ist es mir sehr wichtig, meiner alten Schule etwas zurückzugeben und mich für ihre Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer besonders einzusetzen.

Nach der 10. Klasse habe ich die Oberstufe des Willigis-Gymnasiums in Mainz besucht und dort meine Fachhochschulreife erlangt. In dieser Zeit ist auch mein großes politisches Interesse entstanden und ein Schulfreund hat mich damals vom Beitritt in die SPD überzeugt.

Im Anschluss an meine Schulzeit habe ich 2010 ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Internat der Peter-Josef-Briefs-Schule geleistet. Die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen und auch die Eindrücke aus anderen Bereichen der Sozialen Arbeit haben mich sehr geprägt und darin bestärkt, einen beruflichen Weg einschlagen zu wollen, bei dem ich Menschen helfen kann, die weniger Glück im Leben hatten als ich.

2011 habe ich mein Studium im Fach Wirtschaftsrecht an der Hochschule Schmalkalden im Thüringer Wald begonnen. In meinen Studienschwerpunkten Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht durfte ich mich mit Themen beschäftigen, die mich auch politisch interessieren. Neben meinem Studium habe ich mich hochschulpolitisch in verschiedenen Funktionen und Gremien der akademischen und studentischen Selbstverwaltung engagiert. Die Arbeit im Studierendenrat, im Verwaltungsrat des Thüringer Studierendenwerks, in der Konferenz Thüringer Studierendenschaften und in meinem Fakultätsrat hat mir viel Spaß gemacht, aber auch viel Zeit gekostet und mich von meinem Studium abgelenkt.

Seit 2017 arbeite ich im Hessischen Landtag und war dort für mehrere Abgeordnete tätig. Seit November 2019 arbeite ich hauptberuflich für die SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Nancy Faeser und leite ihr Abgeordnetenbüro. Ich verstehe meine Arbeit als Schnittstelle und Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Landtagsfraktion und meiner Chefin als Abgeordnete. Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und die große Vielfalt meiner Aufgaben sind der Grund, warum ich meinen Job gegen keinen anderen, außer das Bürgermeisteramt in Hochheim, eintauschen würde.

2. Sie haben sich in einer Mitgliederversammlung der SPD Hochheim zum Bürgermeisterkandidaten nominieren lassen. Weshalb haben Sie diesen Weg gewählt und nicht die Alternative, 62 unabhängige Unterstützerunterschriften für Ihre Bewerbung vorzulegen? Ich bin seit 2009 Mitglied der SPD und seit 2016 ihr Vorsitzender in Hochheim und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Ich habe bereits angekündigt, dass ich den Vorsitz der Hochheimer SPD im Falle meiner Wahl aufgeben werde und Bürgermeister aller Hochheimer und Massenheimer sein werde, aber ich bin und bleibe dennoch Sozialdemokrat. Für mich ist es eine Frage der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, dies nicht zu verheimlichen und offen zu zeigen. Ich finde es unglaubwürdig, wenn man Verantwortung für eine Partei übernimmt und von ihr unterstützt wird, sich aber nach außen als parteiloser Kandidat darstellt.

Für mich ist klar, dass ich mit allen Fraktionen zusammenarbeiten werde. Ich halte es auch für sehr wichtig, gute Anträge zu unterstützen, unabhängig davon, welche Fraktion sie gestellt hat. Das ist auch heute schon Konsens zwischen allen Fraktionen und auf diese Politik, die das Beste für Hochheim, Massenheim und die Bürgerinnen und Bürger im Sinn hat, sind die Hochheimer Stadtverordneten zu Recht auch sehr stolz.

3. Sie haben sich für das Bürgermeisteramt beworben. Weshalb sollten die Hochheimer Ihnen ihre Stimme geben?

Ich setze mich für Respekt und Zusammenhalt in unserer Stadt ein und möchte mehr Mitbestimmung für die Bürgerinnen und Bürger. Mir ist es wichtig, nicht nur die Vorhaben der nächsten zwei Jahre zu definieren, so wie dies aktuell gemacht wird, sondern klare Ziele für die nächsten zehn Jahre zu entwickeln. Den großen Herausforderungen wie dem Klimawandel, dem Mangel an bezahlbaren Wohnungen, verstopften Straßen und fehlenden Parkplätzen können wir uns nur langfristig wirksam stellen. Ich möchte deshalb einen Zukunftsplan für Hochheim und Massenheim in der Stadtentwicklung, der Wohnungspolitik, im Klimaschutz, bei der Verkehrsplanung und auch für die Haushaltspolitik.

Diesen Plan möchte ich mit den Stadtverordneten, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen und Unternehmen erarbeiten. Wenn wir bei wichtigen Entscheidungen alle mit einbeziehen und Vorschläge und Ideen aus der Bevölkerung ernst nehmen, schaffen wir mehr Akzeptanz und Unterstützung für unsere Stadtpolitik. Außerdem entsteht so ein „Wir-Gefühl“ und eine stärkere Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich auf überfüllte Abfalleimer, ungepflegte Sträucher und Hecken und verdreckte Gehwege hingewiesen. Es ist mir sehr wichtig, unseren städtischen Bauhof besser auszustatten, mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen und mit ihnen gemeinsam an Möglichkeiten zur Verbesserung des Stadtbilds zu arbeiten.

Die Mitarbeiter des Bauhofs und unsere Stadtpolizisten werden mit ihren Fahrzeugen am stärksten von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen und müssen daher die Stadtverwaltung repräsentieren. Deshalb möchte ich mich im Ordnungsamt und beim Bauhof für eine gute und motivierende Arbeitsatmosphäre einsetzen und an Praxistagen auch einmal mithelfen. Zweimal im Jahr werde ich mir für einen solchen Praxistag bei der Stadtpolizei, im Bauhof, den städtischen Kitas und auch in anderen Bereichen Zeit nehmen. Das schafft Anerkennung und ein besseres Verständnis für die Arbeit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

4. Die Corona-Pandemie durchdringt alle Lebensbereiche. Eine rasche Rückkehr zur Normalität 2021 ist eher unwahrscheinlich. Glauben Sie, dass wir in Hochheim 2021 Weinfest und Hochheimer Markt feiern können? Falls ja, wie könnten solche Feste konkret aussehen?

Wie sich die Situation in den kommenden Monaten bis Juli verändern wird, kann heute niemand mit Sicherheit sagen. Ich rechne damit, dass die Ansteckungen wie im letzten Jahr in den Sommermonaten stark zurückgehen und auch größere Veranstaltungen mit einer begrenzten Personenzahl wieder erlaubt sein werden.

Ein Weinfest wie wir es kennen wird zwar nicht möglich sein, aber unser Marktleiter, Thomas Pokoyski, plant bereits „coronakonforme“ Alternativen. Ich unterstütze das und kann mir beispielsweise eine stärkere Verteilung der Weinstände im Stadtgebiet oder wie beim Weinerlebnisweg in den Weinbergen vorstellen. Auch ein „Höfefest“, begleitet durch zusätzliche Wein- und Essensstände ist denkbar. Gerade weil sich die Hochheimer Winzerinnen und Winzer und Gastronomen im letzten Jahr vorbildlich an die Hygienebestimmungen gehalten haben, ist im Sommer und frühen Herbst vieles denkbar.

Beim Hochheimer Markt bin ich skeptisch und hier wird sich zeigen, wie weit wir bei den Impfungen gekommen sind und welchen Effekt sie auf das Pandemiegeschehen haben.

Grundsätzlich gilt: Was in den Augen des Gesundheitsamts risikofrei umgesetzt werden kann, werden wir auch stattfinden lassen. Da das Infektionsgeschehen dynamisch ist, können Entscheidungen allerdings immer nur unter Vorbehalt getroffen werden. Nehmen die Ansteckungen drastisch zu, müssen Veranstaltungen konsequent abgesagt werden. Auch wenn wir die Schausteller unterstützen wollen, war die Absage des Herbstmarktes im letzten Jahr notwendig und richtig, sie kam jedoch viel zu spät!

5. Hochheims Einzelhändler, Café- und Gaststättenbetreiber und Solo-Selbstständige trifft die Krise hart. Was kann die Stadt unternehmen, um den Gewerbetreibenden zu helfen?

Als Stadt können wir die Einnahmeverluste der Hochheimer Gewerbetreibenden nicht ausgleichen, aber dabei unterstützen, dass sie in den kommenden Jahren erwirtschaftet werden können. Mit zusätzlichen Genehmigungen für die Außenbewirtschaftung konnte schon im letzten Jahr vielen Gastwirten geholfen werden und solange die Pandemie andauert, sollte dies fortgesetzt werden.

Die Gewerbesteuer sollte in den kommenden Jahren nicht weiter erhöht werden, um Unternehmen in der Krise Verlässlichkeit und Luft zum Atmen zu bieten.

6. Hochheims Vereine haben das 2020er Corona-Jahr mit Kreativität und Onlineangeboten und dem Verzicht auf echte soziale Zusammenkünfte gemeistert. Durch wegfallende Einnahmequellen etwa im Catering von Heimspielen und Turnieren, Ständen am Weinfest oder Hochheimer Markt fehlen wichtige Ressourcen, die meist der Jugendarbeit zugutekommen. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Vereine finanziell zu unterstützen?

Grundsätzlich entscheiden die Stadtverordneten und nicht der Bürgermeister über die finanzielle Unterstützung der Vereine und die finanziellen Möglichkeiten Hochheims sind bekanntlich stark begrenzt. Klar ist aber, dass wir keinen Verein im Stich lassen werden!

Ein Bürgermeister muss sich als Anwalt aller Bürgerinnen und Bürger, der Vereine und Unternehmen verstehen. Ich werde meinen Einfluss nutzen, um weitere Überbrückungshilfen und Förderungen von der Landes- und Bundespolitik einzufordern, und die Verwaltung wird die Vereine bei der Beantragung unterstützen und beraten. Dort, wo Nutzungsgebühren oder Mieten für städtische Einrichtungen anfallen, werden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung über Ermäßigungen entscheiden. Die Möglichkeit der Stundung von Forderungen ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Wenn es hart auf hart kommt, werde ich als Bürgermeister Spenden sammeln und ich bin mir auch für witzige und kreative Aktionen nicht zu schade, wenn es um die Unterstützung unserer Vereine geht.

7. Die finanzielle Situation der Stadt hat sich durch die Pandemie grundlegend geändert. Kassenkredite sind wieder notwendig, der städtische Haushalt wird in den nächsten Jahren Defizite aufweisen. 2024 soll der Etat ausgeglichen sein. Um dorthin zu gelangen, was bedeutet das für Sie als Kämmerer?

Auch wenn formell der Bürgermeister gleichzeitig Kämmerer ist, wissen alle Hochheimer, dass Frank Petry als Amtsleiter für Finanzen der inoffizielle und eigentliche Kämmerer unserer Stadt ist. Auf seinen fachlichen Rat vertrauen die Stadtverordneten und auch ich.

Wir stehen in den kommenden Jahren vor enormen Zielkonflikten. Einerseits soll die Wirtschaft durch Investitionen angekurbelt werden und andererseits wollen wir die Erfolge der Haushaltskonsolidierung, die nur mit großen Anstrengungen und viel Disziplin erlangt werden konnten, nicht aufs Spiel setzen.

Nachdem die städtischen Haushalte jahrelang den Zielen der Haushaltskonsolidierung gefolgt sind, brauchen wir neue Haushaltsziele, um die richtigen Prioritäten zu setzen. Eine an Zielen orientierte und langfristige Haushaltspolitik erleichtert die Inanspruchnahme von Fördermitteln und schafft Verlässlichkeit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Wirtschaft. Mit der Aufnahme neuer Kassenkredite bleibt die Haushaltsstabilität jedoch auch in Zukunft eines der wichtigsten Ziele.

Neben der haushälterischen Bewertung müssen wir unsere Finanzpolitik in der Krise auch an volkswirtschaftlichen Zielen ausrichten. Eine Erhöhung der Gemeindesteuern sollten wir daher, so gut es geht, vermeiden. Ein Investitionsstau kann für zukünftige Generationen noch viel schädlicher sein, als die Aufnahme neuer Schulden und würde zudem der Wirtschaft schaden und damit auch die Steuererträge mindern. Notwendige Investitionen müssen deshalb angegangen und zur Not durch Investitionskredite finanziert werden.

8. Vor dem Hintergrund knappen Geldes: Welche Investitionen sollten in Ihrer Amtszeit unbedingt umgesetzt werden?

Die wichtigsten Investitionen werden sich an den Haushaltszielen orientieren, die wir dieses Jahr erarbeiten. Letztes Jahr haben wir ein Investitionsprogramm für die dringend sanierungsbedürftigen Straßen beschlossen, das nun über die nächsten fünf Jahre abgearbeitet und danach fortgeschrieben werden muss. Auch das neue Jugendhaus und der Bau weiterer Kitas ist beschlossene Sache. Der barrierefreie Umbau des Hochheimer Bahnhofs und die Beteiligung am Haltepunkt Wallauer Spange ist ebenfalls Konsens.

Vor dem Hintergrund der schwierigen Einnahmesituation, der Haushaltssicherheit und der bereits festgelegten Ziele, möchte ich die nächsten zwei Jahre für die langfristige Planung nutzen. Wir werden in ein Klimaschutzkonzept, ein Wohnraumversorgungskonzept und im Anschluss in die Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts investieren. Unter der Voraussetzung, dass zwischen den Stadtverordneten und den Anliegern Einigkeit besteht, werden wir mit der Umgestaltung des Berliner Platzes unser Stadtbild aufwerten. Bei all diesen Vorhaben möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern über Diskussionsveranstaltungen eine Mitsprache ermöglichen.

Jede Investition in Hochheim als Tourismusort fördert unsere Gastwirtschaft und die Vermarktung des Hochheimer Weins. Aus diesem Grund sollten wir nicht am kulturellen Angebot und kleinen Investitionen in das Stadtbild sparen. Eine Hochheim-App soll Besuchern, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern einen besseren Überblick über Veranstaltungen, geöffnete Gastronomie, kulturelle und sportliche Angebote der Vereine und der Stadt und die Geschichte Hochheims und Massenheims verschaffen.

Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur stärken die Wirtschaft, entlasten unsere Stadt vom Autoverkehr und dienen damit auch dem Klimaschutz. Durch gute Förderprogramme des Landes können wir auch in finanziell schwierigen Zeiten in den Bau und Ausbau von Radwegen investieren. Eine Teilnahme am Fahrradsharing „meinRad“, das es bereits in Mainz, Wiesbaden und Ginsheim-Gustavsburg gibt, stärkt die innerstädtische Nahmobilität und macht Hochheim und Massenheim noch attraktiver für Besucher.

9. In den nächsten Jahren fallen viele Wohnungen aus der Sozialbindung. Soll sich die Stadt verstärkt als Bauherr bezahlbaren Wohnraums engagieren oder sehen Sie andere Möglichkeiten?

Geförderter Wohnraum ist Teil der Daseinsvorsorge, der Grundversorgung, die die Stadt den Bürgerinnen und Bürgern garantieren muss. Ich möchte mit den Stadtverordneten einen Investitionsplan für den geförderten Wohnraum aufstellen, der auch im Rahmen der Haushaltsziele oder des Wohnraumversorgungskonzepts erarbeitet werden kann. Da wo es möglich ist, muss die Stadt mit dem Kauf von Belegungsrechten die Sozialbindung verlängern.

Über die Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung wird die Stadtverordnetenversammlung dem zukünftigen Bürgermeister klare Vorgaben für städtebauliche Verträge geben. Bei großen privaten Wohnungsbauprojekten, wie dem Weststadt-Carré, müssen sich Investoren am geförderten Wohnungsbau beteiligen. Auch ohne die Richtlinie werde ich mich als Bürgermeister hierfür einsetzen, aktuell werden jedoch sehr gute Vorschläge der CDU und meiner eigenen Fraktion beraten.

10. Die Stadt Hochheim hat viel Geld in neue Kita-Plätze und Erzieherstellen investiert. Ist mit den bereits beschlossenen Projekten im Kita-Bereich der Bedarf gedeckt oder muss nach Ihrer Einschätzung nachgelegt werden, etwa bei den U3-Betreuungsplätzen?

Wir müssen das Angebot an Krippenplätzen kontinuierlich ausbauen. Die von der Stadt errechneten Bedarfe sind nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen deshalb zu einer realistischeren Bedarfsplanung kommen und langfristig weitere Kitas mit Krippenplätzen bauen. Aktuell müssen wir uns jedoch erst einmal um den zügigen Bau der geplanten Kitas und Kitaerweiterungen kümmern.

11. Die Stadt wird ein Klimaschutzkonzept ausarbeiten. Welche konkreten Maßnahmen könnten in der Stadt in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden?

Der Sinn des Klimaschutzkonzepts ist die Beratung genau dieser Frage. Mich ärgert es sehr, dass bereits vor der Erstellung des Klimaschutzkonzepts, das zunächst eine Potenzialanalyse vorsieht, aus Wahlkampfzwecken die Prüfung von konkreten Einzelmaßnahmen von Fraktionen beantragt wird.

Beschlusslage ist die Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager, die auf fünf Jahre befristet ist. Ich bin mir sehr sicher, dass wir nach den fünf Jahren daraus eine unbefristete Stelle machen werden, um das Klimaschutzkonzept in Zukunft fortzuschreiben und das fachliche Know-how im Rathaus zu halten. Das ferne Ziel der Stadt muss die Klimaneutralität sein. Eine erfolgreiche Verkehrswende ist dabei eine wichtige Voraussetzung. Die Bürgerinnen und Bürger müssen aber erst einmal in die Lage versetzt werden, auch freiwillig auf das Auto verzichten zu können. Aktuell ist man, insbesondere in Massenheim, noch stark auf das Auto angewiesen. Deshalb möchte ich eine neue regionale Buslinie zwischen Bischofsheim, Hochheim, Massenheim und Wicker und einen attraktiveren Radverkehr.

12. Wenn Sie nicht aufs Geld schauen müssten, was würden Sie in Hochheim gern einrichten oder (auf-)bauen?

Ich würde die Wohnungen aufkaufen, die zur Deckung des Bedarfs an gefördertem Wohnraum fehlen. Ich würde die Krippen- und Kindergartenbeiträge in Hochheim abschaffen, im Schnelldurchlauf alle sanierungsbedürftigen Straßen erneuern und die Jugendarbeit in Hochheim personell stärken. Für Hochheim bleibt das aber eine Utopie und wir müssen mit kleinen und kontinuierlichen Schritten an der Umsetzung unserer langfristigen Ziele arbeiten.

13. Haben Sie einen Lieblingsplatz/-ort in Hochheim?

Sogar ganz viele: Daubhäuschen, Hummelpark und Weinprobierstand sind nur Beispiele. Am wohlsten fühle ich mich aber in der Neudorfgasse, wo ich aufgewachsen bin, viele Freunde von mir leben und ich mich immer daheim fühlen werde.

14. Auf welche „Schätze“ kann Hochheim stolz sein?

Auf den Hochheimer Wein, unsere Lebensfreude und Geselligkeit, das große und vielfältige Vereinsangebot und natürlich auf unsere Feste!

Die Fragen stellte Jürgen Kunert