Alle Plätze leer, nur ein paar Hundebesitzer gehen Gassi - so war die erste Nacht der Ausgangsbeschränkung in Mannheim.
BERLIN . In Baden-Württembergs zweitgrößter Stadt ist es am Freitagabend nasskalt und ungemütlich. Wer dem Herbstwetter trotzt und dennoch in Mannheim unterwegs ist, muss sich auf ein Rendezvous mit der Polizei gefasst machen. Weil die Corona-Infektionszahlen in der Stadt enorm angestiegen sind, gilt seit Freitag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, die am 14. Dezember enden soll. Es sind harte Regeln, die nun in der Stadt gelten und durchgesetzt werden müssen. "Wir kontrollieren mit dem nötigen Fingerspitzengefühl", verspricht Mannheims Polizeipräsident Andreas Stenger. Zum Verlassen des Hauses benötigen die Mannheimer nun zwischen 21 Uhr und 5 Uhr "triftige Gründe".
Dazu zählen laut aktueller Mannheimer Allgemeinverfügung etwa berufliche Tätigkeiten oder wichtige Besorgungen in der Apotheke. Auch Gassigehen mit dem Hund gilt als triftiger Grund die Wohnung zu verlassen, Einkaufen hingegen nicht. Deshalb haben einige Supermärkte am Freitag früher als gewöhnlich geschlossen.
Polizeipräsident: Wir sind konsequent
Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Gemeinsam mit anderen Beamten steht der Polizeipräsident bei einer Verkehrskontrolle an einer stark befahrenen Straße. "Wir sind konsequent", sagt Stenger während sich das Flackern der Blaulichter auf nassem Asphalt spiegelt.
Als ein junger Mann in Kapuzenpulli und Jogginghose vorbeiläuft, wird er prompt von einem Polizisten angesprochen und nach seinem Ziel gefragt. Der Fußgänger sagt, er habe Feierabend und gehe heim. Dann zieht er eine Bescheinigung seines Arbeitgebers aus der Jackentasche. "Interessant", sagt der Beamte. Ein solches Papier habe er bisher noch nie gesehen. Warum auch? Nächtliche Ausgangssperren waren bisher in deutschen Städten kaum vorstellbar.
Bis Corona kam. In Mannheim liegt der Wert registrierter Infektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen an diesem Tag bei 224,4. Das gilt als alarmierend hoher Wert. Es gibt noch andere Kommunen mit ähnlich hohen Zahlen wie Mannheim. Dies ist aktuell im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis der Fall, aber auch in Pforzheim, Heilbronn und im Kreis Lörrach. Deshalb hat auch die Landesregierung für Corona-Hotspots im Südwesten nächtliche Ausgangsbeschränkungen ins Spiel gebracht.
Dass Mannheim nun vorgeprescht ist, erklärt Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) mit der alarmierenden Situation in den Krankenhäusern der Stadt. Die Stationen seien bald nicht mehr in der Lage, alle Covid-19-Patienten zu behandeln. Die generellen Regeln des "Teil-Lockdowns" in Mannheim reichten schlicht nicht mehr aus, um die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen.
Es gibt auch Zweifel an der Wirksamkeit
Doch wie genau könnten sich die neuen Regeln in der Stadt positiv auf die Zahl der Infizierten auswirken? "Viele Neuinfektionen treten bei Menschen auf, die sich im privaten Kreis infiziert haben", argumentiert Kurz, der die Polizisten bei der Kontrolle begleitet. Mit der nächtlichen Ausgangsbeschränkung würden Mobilität und zugleich nicht unbedingt notwendige Kontakte am späten Abend und in der Nacht eingeschränkt. Klingt einleuchtend.
Doch es gibt auch Zweifel. So spricht sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund gegen pauschale nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung des Virus aus. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Mannheims Rathauschef hält die nächtlichen Einschränkungen für ein probates Mittel. Ohnehin müsse man prüfen, welcher Effekt sich zeigt. Mit Blick auf rasant steigende Infektionszahlen in der Stadt, sei die nun geltende Einschränkung eines der wenigen Mittel, um einen mehrwöchigen harten Lockdown mit noch drastischeren Beschränkungen zu vermeiden, sagt Kurz.
Die meisten der kontrollierten Autofahrer und Fußgänger kommen an diesem Abend von der Arbeit oder sind auf dem Weg zur Nachtschicht. Nach Angaben der Polizei wurden bis 23.30 Uhr schon 475 Autofahrer und 530 Fußgänger kontrolliert. Neun Personen seien wegen Verstöße gegen ohnehin geltender Corona-Regeln angezeigt worden. 14 Frauen und Männer seien zunächst ermahnt worden, weil sie gegen die nächtlichen Beschränkungen verstoßen hätten. Im Laufe des Abends sei es immer ruhiger geworden auf den Straßen, sagt ein Sprecher der Polizei. "Fast wie in einer Geisterstadt", fügt er hinzu.
Von dpa