Ab Montag müssen in ÖPNV und Geschäften Mund und Nase bedeckt werden. Damit will Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch weitere Lockerungen des Corona-Lockdowns ermöglichen.
MAINZ. Ein wenig dürfte sich Malu Dreyer wie im falschen Film gefühlt haben. Natürlich sagt das die Ministerpräsidentin nicht so. Aber wenn Dreyer erklärt, sie sei „enttäuscht und mehr als verwundert“, ist das aus ihrem Munde fast schon das Höchstmaß an denkbarer Missbilligung.
Dabei geht es um die Maskenpflicht, die Rheinland-Pfalz am kommenden Montag nun ebenfalls in ÖPNV und Geschäften verhängt, um die Corona-Pandemie einzudämmen. „Eine wichtige Frage, die unsere Kultur und unser Zusammenleben sehr stark betrifft“, sagt Dreyer. Deshalb sei sie „froh, dass wir jetzt eine einheitliche Entscheidung haben“. Nordrhein-Westfalen und das Saarland werden die Maskenpflicht ebenfalls ab Montag einführen, Hessen und Baden-Württemberg hatten denselben Schritt schon einen Tag vorher angekündigt.
Aufzeichnung der Pressekonferenz mit Malu Dreyer
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Der Weg zur flächendeckenden Maskenpflicht war jedoch holprig und mit ein paar seltsamen Schlangenlinien versehen. In der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs am 15. April hatten viele Kollegen Dreyers noch eine weniger strenge Haltung eingenommen. Am Ende stand die „dringende Empfehlung“ zur Maske in ÖPNV und Geschäften – eine Formulierung, die in dieser Schärfe auf Initiative von ihr selbst und anderen SPD-Ministerpräsidenten entstanden, berichtete Dreyer am Mittwoch. Mit einigem Erstaunen musste sie anschließend registrieren, wie die Zurückhaltenden innerhalb einer Woche zu großen Vorpreschern wurden. In Mainz forderten schließlich neben der CDU-Opposition auch die mitregierenden Landes-Grünen die Maskenpflicht.
Nachkarten wollte Dreyer wegen all dem am Mittwoch nicht. Wichtiger war ihr der Blick nach vorne – „und dass wir Hand in Hand gehen“. Darauf will sie auch bei der Ausarbeitung der Rechtsverordnung achten, in der die Details zur Maskenpflicht geregelt werden. Ein abgestimmtes Vorgehen mit den Nachbarländern sei besonders geboten, um Verwirrung bei „Grenzübertritten“ zu vermeiden.
Erst Verwarnung, dann Bußgelder
Das gilt auch für die Sanktionen: Die Ordnungskräfte in Rheinland-Pfalz würden es zwar im ersten Schritt bei Verwarnungen belassen, kündigte die Landeschefin an. Allerdings sollen bei weiteren Verstößen auch Bußgelder verhängt werden. Dennoch: „Wir setzen auf Eigenverantwortung.“
Dreyer geht davon aus, dass mit Beginn der Maskenpflicht auch genügend Exemplare verfügbar sein werden: „Ich bin ganz sicher, dass mit der Pflicht der Markt funktionieren wird.“ Viele kleine Geschäfte hätten daraus bereits ein Geschäftsmodell gemacht und es gebe Signale aus der Industrie, zudem werde viel privat geschneidert. Klar sei aber: „Die Maske wird kein kostenloser Gegenstand bleiben, man muss sie kaufen oder selbst herstellen.“ Lediglich den Schülern stellt das Land zum Neustart am 4. Mai wiederverwendbare Stoffmasken kostenlos zur Verfügung.
„Die Maske ist ein wichtiges Modul, um die Ausbreitung des Virus zu vermeiden, aber das darf nicht zu der Annahme verleiten, dass das Abstandhalten damit hinfällig wird“, wiederholte Dreyer. Die Alltagsmaske sei kein trügerischer Schutz, sondern ein Mittel, die Corona-Gefahr weiter im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Die plötzliche Vermummungsverordnung hält Dreyer für einen vergleichsweise „kleinen Preis“ gemessen an der erhofften Wirkung: „Unser Ziel ist es, Schritt für Schritt zu weiteren Lockerungen zu kommen.“ Darüber wollen Bund und Länder am 30. April beraten. In trauter Einigkeit.
Von Ulrich Gerecke